Premiere erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Receiver-Importeur / Käufer in Gefahr?

[/\ttil/\]

Ich denke auch einmal, dass Vieles nicht so heiss gegessen wird, wie man es kocht!

Die meisten Leute wissen doch wohl überhaupt nicht, zu welchen Schweinereien ihr Receiver im Zweifelsfalle fähig wäre. Klar, die massiver Reklame mit Schlagworten wie "Supersoftware" hat den Absatz der Emu-fähigen Receiver immens beschleunigt, aber das ist kein Grund den Abnehmer zwangsläufig unter Generalverdacht zu stellen.

Sonst wäre zu Zeiten der Syster-Verschlüsselung jeder Käufer einer Hauppauge TV Karte bloss wegen des BT 8x8-Chipsatzes verdächtigt worden am PC mittels "MoreTV" Premiere ohne Abonnement am TV zu geniessen, oder schlimmer noch, das entschlüsselte Signal aufzunehmen oder gar auf den Fernseher umzuleiten (des Sehgenusses wegen )...

Aber was habe ich kleiner, rechtsunwissender Tropf schon zu melden, erst recht, wenn es sich um mein Bauchgefühl handelt?

[Deodatus]

Ich hab kein Jura studiert, allerdings will mir nicht so recht in den Sinn, inwiefern Schwarzseher eine Straftat begehen die die Staatsanwaltschaft verfolgen müsste, ohne dass explizit Anklage erhoben wird.
Müsste da nicht ein ähnlicher Sachverhalt greifen wie beim Aushebeln von Kopierschutzmaßnahmen die schon lange als unsicher gelten? AFAIK kann man da nämlich auch nicht mehr für belangt werden, wenn man das ohne jedes technische know how bewerkstelligen kann.

[r4711]

Ich hab kein Jura studiert, allerdings will mir nicht so recht in den Sinn, inwiefern Schwarzseher eine Straftat begehen die die Staatsanwaltschaft verfolgen müsste, ohne dass explizit Anklage erhoben wird.

Hi Deodatus, die Sache läuft anderes herum, die Staatsanwaltschaft ermittelt zuerst und nur dann wenn die Ermittlungen Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage bietet, reicht Sie die Klageschrift beim zuständigen Gericht ein. Anlass i. d. S. ist gegeben, wenn nach eigener Prognose der Staatsanwaltschaft am Ende der Hauptverwandlung zum Antrag auf Verurteilung kommen wird.

Letzlich gegenüber dem gewöhnlichen Käufer eher eine theoretische Möglichkeit.