Killer-Spiele, NPD, Nacktfotos: Regierung versagt bei Verboten
Deutschland hat eine lange und schöne Tradition der Verbote. Damit ist es vorbei. So sehr sich die große Koalition auch anstrengt – sie scheitert regelmäßig, wenn es darum geht, die Leute am Rauchen, Amoklaufen und Entkleiden zu hindern.
Nachdem sich der Gesetzesentwurf zum Schutz von Zigaretten in Rauch auflöste, gibt es dicke Luft im Bundeskabinett: Sigmar Gabriel hat Bohnensuppe gegessen. „Eigentlich war es ihm nach dem Knoblauch-Bierschiss-Vorfall letzte Woche untersagt“, berichtet Innenminister Wolfgang Schäuble naserümpfend, „aber momentan haben wir mit Verboten einfach keine Fortune mehr. Die NPD können wir nicht dichtmachen, weil unsere V-Männer-Gewerkschaft dagegen protestiert. Das gäbe zu viele Arbeitslose. Egoshooter-Spiele bekommen wir nicht auf den Index, weil Roland Koch sich dagegen sperrt. Es ist zum Kotzen - aber selbst das Reiher-Verbot haben wir nicht durchsetzen können, wie man an Giulia Siegel sieht.“
Hier eine kurze Chronik weiterer gescheiterter Verbote:
9. Dezember: In Hamburg und im Kreis Pinneberg werden Polonium-Spuren entdeckt. „Eigentlich ist es verboten, das Zeugs hier zu lagern“, so Verbraucherschutzminister Horst Seehofer, „es war nämlich für Mecklenburg-Vorpommern bestimmt.“
7. Dezember: BILD vermeldet, dass Nacktfotos von Günter Verheugen aufgetaucht seien. Franz Müntefering: „Ich bin persönlich enttäuscht. Wir hatten ihm Nacktbilder aus Tierschutzgründen eigentlich verboten. Außerdem wäre ich jetzt eigentlich an der Reihe gewesen.“
12. November: Familienministerin Ursula von der Leyen frustriert: „Ich hatte meinen 37 Kindern und meinen Haaren das Wachsen verboten. Sie tun es trotzdem, die Schweine.“
26. Oktober: Fotos machen die Runde, die deutsche Bundeswehrsoldaten in verfänglichen Situationen mit Totenschädeln zeigen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier: „Den Schädeln war es ausdrücklich verboten, sich unseren Soldaten zu nähern. Das haben sie jetzt davon, die Hohlköpfe.“
15. September: Jacek Krzynowek schießt am vierten Bundesliga-Spieltag das erste Tor für den VfL Wolfsburg. Die große Koalition hatte Wolfsburger Torerfolge „wegen Milieuschutz“ und „für mehr Menschlichkeit im Profi-Sport“ vor der Saison eigentlich untersagt.
Juni: Ein Wildtier versetzt Deutschland in helle Aufregung. Verteidigungsminister Franz Josef Jung verbietet, das Biest am Leben zu lassen. Problem-Exhibitionist Goleo wird trotzdem nicht abgeschossen.
23. bis 28. Februar: Köln feiert Karneval. Christoph Daum: „Wir lassen uns das Feiern nicht verbieten.“