Letzte Themen:

Ebay Kleinanzeigen » Autor (Quelle): zeus-crew » Letzter Beitrag: Trike HD Plus stellt neuen Empfangsweg vor » Autor (Quelle): Dr.Dream » Letzter Beitrag: rqs Ein Gedicht das (vielleicht) polarisieren wird » Autor (Quelle): Beingodik » Letzter Beitrag: Beingodik Nokia Streaming Box 8000 / 8010 » Autor (Quelle): satron » Letzter Beitrag: satron Fire Stick was geht da ? » Autor (Quelle): crx » Letzter Beitrag: crx 23 Jahre Spinnes-Board » Autor (Quelle): Duke » Letzter Beitrag: DEF Win7, Rechner startet von heut auf morgen nicht mehr .... » Autor (Quelle): wegomyway » Letzter Beitrag: rqs ORF Digital Modul (Cardless) » Autor (Quelle): servus sat » Letzter Beitrag: servus sat Fehler Spinnes Free Mail Dienst » Autor (Quelle): ceyer » Letzter Beitrag: ceyer Schneeflocken » Autor (Quelle): sat-korte » Letzter Beitrag: Musicnapper
Ergebnis 1 bis 3 von 3

Thema: Zwangsvollstreckung gegen Schwarzseher

  1. #1
    Moderator
    Registriert seit
    Jun 2006
    Ort
    Niestetal
    Beiträge
    2.508
    Danke
    1.510
    Erhielt 995 Danke für 405 Beiträge
    FAQ Downloads
    0
    Uploads
    0

    Zwangsvollstreckung gegen Schwarzseher

    Hallo

    Urteil: Zwangsvollstreckung gegen Schwarzseher rechtmäßig

    Die Vollstreckungsverfahren der Rundfunkanstalten für die Eintreibung der Rundfunkgebühren sind rechtmäßig.
    Das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Demnach müssen die maschinell erstellten Gesuche weder
    Dienstsiegel noch Unterschrift aufweisen.

    Quelle:
    http://www.digitalfernsehen.de/Urtei....130027.0.html

    ----------------------------

    greggy
    Informationen zu eingefügten Links Informationen zu eingefügten Links

       
     

  2. Folgender Benutzer sagt Danke zu greggy für den nützlichen Beitrag:

    odysseus (17.07.15)

  3. #2
    Stammuser
    Registriert seit
    Dec 2007
    Beiträge
    172
    Danke
    27
    Erhielt 20 Danke für 11 Beiträge
    FAQ Downloads
    0
    Uploads
    0

    AW: Zwangsvollstreckung gegen Schwarzseher

    Zitat Zitat von salax Beitrag anzeigen
    Wer es nicht Glaubt, sollte sich im Web belesen...ach ja das Lügt ja, dann geht doch mal in eine Bibliothek
    Na, du wirst doch nicht etwa Fakten und Tatsachen hier erwähnen? Am Ende wirst du noch die, für alle nachlesbaren, Gesetzestexte erwähnen? Du wirst am Ende doch nicht etwa behaupten, dass diese Gesetze verbogen und verdreht und schlichtweg ignoriert und zum Schluss sogar ausgehebelt werden? Dann kommt wahrscheinlich noch die Verschwörungstheorie, das im GG sogar auf die Gültigkeit der Verfassung von 1919 verwiesen wird? Manmanman, unglaublich, dass dies sogar vom "Verfassungsgericht", von welcher Verfassung noch gleich?, bestätigt wurde und dann auch noch vom EuGh. Jetzt spinnst du aber was zusammen...

    Für alle Hobbyjuristen hier: Diese entlarventen Gesetze stehen zwar alle fein säuberlich aufgeschrieben in den Gesetzbüchern, aber die sind nur für Reichsbürger relevant...

  4. #3
    Schachspieler
    Registriert seit
    Oct 2004
    Ort
    München
    Beiträge
    6.981
    Danke
    936
    Erhielt 1.558 Danke für 715 Beiträge
    FAQ Downloads
    0
    Uploads
    0

    AW: Zwangsvollstreckung gegen Schwarzseher

    Ich konvertiere, ich gebe auf, ich kapituliere sogar: Ihr habt recht und ich unrecht.

    Natürlich ist eine Institution für staatliche Kreditaufnahme, nämlich die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GMBH mit dem Staat (Bundesrepublik Deutschland) gleichzusetzen.

    Selbstverständlich ist Sigmar Gabriel ein Reichsbürger mit Blick auf die wahren Zusammenhänge und ja, alle Gesetze, auf die ihr euch bezieht, obwohl ihr sie als ungültig bezeichnet, belegen die allein seelig machende Wahrheit.

    Ich gestehe sogar im Jahr 1432 den Emir von Grenada ermordet und dem Weihnachtsmann ein Rentier gestohlen zu haben.

    Ich gebe zu, was ihr wollt, aber lasst mich bitte mit eurem undurchdachten, sich selbst widersprechenden und von jeder Amöbe zu widerlegenden Käse in Ruhe.

    Bobby
    Informationen zu eingefügten Links Informationen zu eingefügten Links

       
     

  5. Folgende 6 Benutzer sagen Danke zu Bobby für den nützlichen Beitrag:

    buedi30 (17.07.15), crx (17.07.15), Deisic (16.07.15), odysseus (17.07.15), rqs (16.07.15)

Ähnliche Themen

  1. DFB Pokal 2. Runde: Bayern gegen Bremen, Gladbach gegen Bayer
    Von fritzmuellerde im Forum SPORT Allgemein
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 22.08.10, 10:11
  2. Verstoß gegen Anti-Doping-Regeln: DFB ermittelt gegen Hoffenheim
    Von fritzmuellerde im Forum SPORT Allgemein
    Antworten: 23
    Letzter Beitrag: 16.03.09, 20:06
  3. Haben Schwarzseher noch Chancen ??
    Von Ratatia im Forum SKY Forum (News)
    Antworten: 68
    Letzter Beitrag: 22.10.08, 12:18
  4. Weniger Schwarzseher !!!
    Von lars.berlin im Forum SAT & Kabel news
    Antworten: 13
    Letzter Beitrag: 19.02.08, 17:51
  5. "Mit aller Härte gegen Schwarzseher" !!!
    Von lars.berlin im Forum Klatsch Tratsch + Fun Forum
    Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 05.12.07, 14:20

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •