So in etwa kann man das beschreiben, nur bei mir fällt hd+ und die rauchpause weg.
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Seit heute habe ich es von der Vollstreckungsbehörde schriftlich, dass der Auftrag an den HR zurückgegeben wurde. Vollstreckung ist hiermit erstmal aufgehoben. Soviel zu dem Thema.Den richtigen Hebel gefunden.
Vollstreckung.jpg
So, hier das Schreiben.
Nur zum Verständnis für "Jurist" Wacheia: Das Ding geht zurück an den HR, da der die Vollstreckung in Auftrag gegeben hat. Gläubiger ist der ARD ZDF Deutschlandradio. Dämmert es bereits? Spätestens da müssten selbst dir die Zusammenhänge klar werden. Der "Vollstrecker" hat es eingesehen und macht sich sicherheitshalber nicht strafbar, da Privat haftbar. Der Auftraggeber ist gar nicht legitimiert Vollstreckungsmaßnahmen einzuleiten. Der Gläubiger (huch, der steht ja gar nicht im Vollstreckungsauftrag) ist eine Privatfirma, und mit der habe ich keinen Vertrag. So einfach ist das. Oder siehst du es wieder anders? Ich sag nur: Handelsrecht. Mach dich schlau, und wir reden vernünftig weiter. Abgesehen von den ganzen Formfehlern....
Soweit Grüße
Edit: Der entscheidende Satz am Ende: Bis zum Vorliegen der Stellung...... blablabla. Die wird nicht kommen, da sich dann jemand Namentlich nennen, sprich legitimieren müsste.
Wenn mein Schreiben interessiert, kann ich es auch öffentlich posten.
Geändert von Alebi (10.06.15 um 17:15 Uhr)
Ich habe offenbar wirklich große Schwierigkeiten, Texte zu verstehen.
Trotz mehrmaligen Lesens bin ich nicht in der Lage, die Stelle im Text zu finden, an der ausgeführt wird, dass der Vollstreckungsauftrag zurückgegeben wurde. Ich verstehe immer nur, dass eine Stellungnahme des HR als Gläubiger abgewartet und bis dahin von Zwangsmaßnahmen abgesehen wird.
Vermutlich ist der Sachverhalt zu komplex für mich.
Zum Thema "private Haftung" einer Stadt bzw. eines städtischen Kassen- und Steueramtes muss ich mich auch noch einarbeiten.
Man lernt nie aus ...
Wirst Du das nächste Schreiben des HR oder der Stadt Frankfurt hier auch posten?
Aber vermutlich werden wir da nichts mehr zu sehen bekommen; was aber nicht daran liegen wird, dass es kein Schreiben geben wird ... ;-)
über die Bezeichnung, Anstalt des Öffentlichen Rechts, muss ich immer wieder schmunzeln. Ist übrigens jemand aufgefallen,dass der ÖRR damit begonnen hat, neben der grassierenden Abspulerei,ähnliche Billigformate wie die privaten Anbieter einzuführen.
der Restauranttester Rach hat schon eine Sendung im ZDF. Ich glaube den Blick in die Zukunft kann man sich schenken,jeder weiss was die Zuschauer erwartet.
Die ÖR sind in der glücklichen Lage garnicht senden zu müssen ,die bekommen per Gesetz Ihr Geld ,wenn der Bürger zahlen muss ,ohne zu Gucken ,dann können die doch kassieren ,ohne zu Senden.
Ja ,bei den ÖR zahle ich theoretisch für den Film ( naja mehr für 100te Tartorts) ,ohne Ihn zu sehen (sogar ,wenn es mir unmöglich ist Ihn zu sehen ,also kein Kino da ist ) ,aber das wissen wir ja.
das ist doch ein uraltes Märchen. Ich kriege nicht das geboten,was ich gern sehen möchte und wofür ich gern zahle. Aber es geht ja auch um die grosse Masse. Jetzt wo sie die Kohle sicher haben,fahren sie das Programm runter,mit einigen Ausnahmen. Und Quote sollte schon lange kein Thema mehr sein,genauso wie Werbung. Nein sie bauen ab,wie die ganze deutsche Fernsehlandschaft. Sie werfen alles über den Haufen,man kann ja viel Geld sparen. Würde nur gern wissen,wo die ganze Kohle bleibt?
Vom Staat ??,haben wir etwa Staatsfernsehen ,wie inner DDR
"Würde nur gern wissen,wo die ganze Kohle bleibt,wenn es nicht in die Programme fliesst. "
Das willste nicht wirklich wissen !
Die dürften sich normal gar nicht an der quote orientieren, die minderheit zahlt genau so gebühren wie die mehrheit.
Also hat diese minderheit das selbe recht auf ein für sie interessantes programm wie die mehrheit.
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Alebi (11.06.15)
he leute, hier gehts um die ard, nicht um eure mehr oder wenige kenntniss! also bitte zurück zum thema!!!!
@mattmasch ,möge Die Deine wunderschöne bunte "heile Demokratie ,alles ist gut Welt" lange erhalten belieben und nicht von der Realität da draußen zerfressen werden .
Nö, sie müssen senden. Ein Blick ins Gesetz verschafft schnell Klarheit.Zitat von Musicnapper
Dann weiß ich auch was du Juristisch drauf hast. Maximal Poststempel. Ich empfehle dir, wie du auch selbst sagst, dich schlauer zu machen oder dich rauszuhalten.
Wenn du meine Hilfestellung verstehen würdest hättest du obiges nicht geschrieben. Lass es, Jurist zu spielen. Das hast du nicht drauf.
Diese fundierten Ausführungen überzeugen einmal mehr.
Die sind noch überzeugender als die Aussagen
zur "privat haftenden Stadt" und zu der im Schreiben nicht ansatzweise erwähnten "Rückgabe des Vollstreckungsauftrages". ...
Man kann nahezu alles noch steigern ... :-)
"Privat haftende Stadt" Der Moment wo du dich lächerlich machst. Wo hat das irgendwer geschrieben? Fundierte Argumente hab ich geliefert. Bewiesen hab ich es auch. Tut mir leid für dich. Aber du bist zu dumm. Auch wenn jetzt dein selbstgerechtes Weltbild zusammenbricht, du hast nichts drauf. Vielleicht Zahnbelag...
Stimmt, du hast große Schwierigkeiten beim lesen.
Zurückgegeben steht im letzten Satz. Zwar nicht im Wortlaut, okay, aber der Sache nach.
Wahrscheinlich denkst du: Okay der Vollstrecker mag jetzt nicht vollstrecken, weil er das nochmal prüfen muss. Nein er muss das, voraus gesetzt alles war Legal und Gesetzeskonform (und alle sind zu Blöd), nicht mehr prüfen. Schließlich hat ihm ein Richter (wer war das eigentlich?) den Auftrag zur Vollstreckung (nach welchem Urteil noch gleich?) gegeben. Hmmm mal überlegen, warum der das jetzt trotzdem zurückgibt... Na lieber nicht, ich weiß ja, das überfordert dich.
"Stellungsnahme des HR als Gläubiger".... Eieiei vielleicht gehst du wirklich nochmal in die Schule, weil lesen, und nicht ...was erfinden, ist existenziell in dieser Welt. Wer diese Aussage im Schreiben findet bekommt Wacheia eine Woche als Azubi.
"Vermutlich ist der Sachverhalt zu komplex für mich." Wenn du es doch einsiehst, warum machst du nicht den Kopp zu?
"Wirst Du das nächste Schreiben des HR oder der Stadt Frankfurt hier auch posten?" Na gerne doch, denn genau um diese Aufklärung geht es mir doch. Extra für Dich. Aber... da wird nichts mehr kommen. (Für dich *Daumendrück)
"was aber nicht daran liegen wird, dass es kein Schreiben geben wird ... ;-)" Tja, ich habe es geschrieben.
Geändert von Alebi (11.06.15 um 01:10 Uhr)
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