Es ist überhaupt nicht verwunderlich, dass in diesem extremen Spannungsfeld immer wieder solche Zwischenfälle auftreten.
Bei allem berechtigten Ärger von Antragstellern über Arga-Sachbearbeiter und natürlich auch umgekehrt, trifft es immer wieder die Falschen.
Nicht der Sachbearbeiter macht die Vorgaben - der ist auch nur ausführendes Organ an letzter Stelle der Kette. Sein Gegenüber ist sowieso per Stempel im Keller angekommen.
Und diese beiden zoffen sich dann über Willkür, die ein paar Etagen höher so definiert wurde.
Das trifft mittlerweile auf alle Bereiche zu, an denen der Staat in der Pflicht zur Leistungserbringung ist, nicht nur im Umfeld HartzIV.
Die Zahl der Sozialgerichtsprozesse, die in Folge der jüngeren Anpassungen des SGB geführt werden, ist dramatisch.
Regelmäßig werden offensichtlich rechtmäßige Ansprüche nicht gewährt, und müssen in jahrelangen Prozessen eingeklagt werden - wenn man denn dafür Zeit und Nerven hat.
Das ist ein systematisches Vorgehen, angewiesen von Innenministerien, kommunalen Entscheidungsträgern und Verwaltungsbossen - aber nach denen wird ja kein Monitor geworfen....
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Zitat von Hawak
