Raubkopie-Streit: Web-Hoster Rap*dSha*e reicht Klage gegen GE*A ein

(pk) Der Dateiaustauschdienstleister RapidShare will gerichtlich prüfen lasen, wie weit seine Pflichten reichen, um den Missbrauch seines Angebots und Rechtsverletzungen durch einzelne Nutzer zu verhindern.

Dazu werde beim Landgericht Düsseldorf eine negative Feststellungsklage gegen die Verwertungsgesellschaft GEMA ein eingereicht, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Fraglich sei insbesondere, ob sich die Pflichten des Anbieters darauf beschränken die Dateien zu löschen, über deren illegale Speicherung er unterrichtet wurde, oder ob er gezwungen ist den Zugang zu allen Files zu sperren, die das vom Urheber gemeldete Musikwerk enthalten, hieß es. Da ein Titel in verschiedenen Dateiformaten und unter unterschiedlichen Namen gespeichert werden kann, müsste der Hoster in diesem Fall Inhalte vorab prüfen, um Rechtsverletzungen zu vermeiden. RapidShare sieht sich durch das Telemediengesetz sowie die europäische Gesetzgebung allerdings nicht in einer proaktiven Prüfungspflicht.

Im März hatte das Landgericht Köln den Widerspruch von RapidShare gegen eine Einstweilige Verfügung der GEMA zunächst zurückgewiesen. Ob der Hoster eine Strafe zahlen muss, wird nun in einem weiteren Verfahren geklärt. Der Schweizer Anbieter mit Sitz in Cham speichert Daten von Unternehmen und Privatpersonen, die auch für andere zugänglich gemacht werden können. Dabei hatte es auch Urheberrechtsverletzungen gegeben.

Rapidshare-Geschäftsführer Bobby Chang sieht eine "unklare Rechtslage". Viele Einzelheiten im Zusammenspiel der gesetzlichen Regelungen seien ungeklärt. Zudem könnten bestimmte technische Infrastrukturen nur bereitgestellt werden, wenn die Haftung beschränkt wird. Konsumenten hätten in vielen Fällen ein Recht auf private Kopien ihrer Musik, sagte Chang. Es sei nicht möglich bereits im Vorfeld zu erkennen, ob jemand beabsichtige, den Link zu dieser Datei zu veröffentlichen. Quelle



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