Druckbare Version
Hallo
Urteil: Zwangsvollstreckung gegen Schwarzseher rechtmäßig
Die Vollstreckungsverfahren der Rundfunkanstalten für die Eintreibung der Rundfunkgebühren sind rechtmäßig.
Das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Demnach müssen die maschinell erstellten Gesuche weder
Dienstsiegel noch Unterschrift aufweisen.
Quelle:
http://www.digitalfernsehen.de/Urtei....130027.0.html
----------------------------
greggy
Na, du wirst doch nicht etwa Fakten und Tatsachen hier erwähnen? Am Ende wirst du noch die, für alle nachlesbaren, Gesetzestexte erwähnen? Du wirst am Ende doch nicht etwa behaupten, dass diese Gesetze verbogen und verdreht und schlichtweg ignoriert und zum Schluss sogar ausgehebelt werden? Dann kommt wahrscheinlich noch die Verschwörungstheorie, das im GG sogar auf die Gültigkeit der Verfassung von 1919 verwiesen wird? Manmanman, unglaublich, dass dies sogar vom "Verfassungsgericht", von welcher Verfassung noch gleich?, bestätigt wurde und dann auch noch vom EuGh. Jetzt spinnst du aber was zusammen...Zitat:
Zitat von salax
Für alle Hobbyjuristen hier: Diese entlarventen Gesetze stehen zwar alle fein säuberlich aufgeschrieben in den Gesetzbüchern, aber die sind nur für Reichsbürger relevant...
Ich konvertiere, ich gebe auf, ich kapituliere sogar: Ihr habt recht und ich unrecht.
Natürlich ist eine Institution für staatliche Kreditaufnahme, nämlich die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GMBH mit dem Staat (Bundesrepublik Deutschland) gleichzusetzen.
Selbstverständlich ist Sigmar Gabriel ein Reichsbürger mit Blick auf die wahren Zusammenhänge und ja, alle Gesetze, auf die ihr euch bezieht, obwohl ihr sie als ungültig bezeichnet, belegen die allein seelig machende Wahrheit.
Ich gestehe sogar im Jahr 1432 den Emir von Grenada ermordet und dem Weihnachtsmann ein Rentier gestohlen zu haben.
Ich gebe zu, was ihr wollt, aber lasst mich bitte mit eurem undurchdachten, sich selbst widersprechenden und von jeder Amöbe zu widerlegenden Käse in Ruhe.
Bobby