Nö, sie müssen senden. Ein Blick ins Gesetz verschafft schnell Klarheit.
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Dann weiß ich auch was du Juristisch drauf hast. Maximal Poststempel. Ich empfehle dir, wie du auch selbst sagst, dich schlauer zu machen oder dich rauszuhalten.
Wenn du meine Hilfestellung verstehen würdest hättest du obiges nicht geschrieben. Lass es, Jurist zu spielen. Das hast du nicht drauf.
"Privat haftende Stadt" Der Moment wo du dich lächerlich machst. Wo hat das irgendwer geschrieben? Fundierte Argumente hab ich geliefert. Bewiesen hab ich es auch. Tut mir leid für dich. Aber du bist zu dumm. Auch wenn jetzt dein selbstgerechtes Weltbild zusammenbricht, du hast nichts drauf. Vielleicht Zahnbelag...
Stimmt, du hast große Schwierigkeiten beim lesen.
Zurückgegeben steht im letzten Satz. Zwar nicht im Wortlaut, okay, aber der Sache nach.
Wahrscheinlich denkst du: Okay der Vollstrecker mag jetzt nicht vollstrecken, weil er das nochmal prüfen muss. Nein er muss das, voraus gesetzt alles war Legal und Gesetzeskonform (und alle sind zu Blöd), nicht mehr prüfen. Schließlich hat ihm ein Richter (wer war das eigentlich?) den Auftrag zur Vollstreckung (nach welchem Urteil noch gleich?) gegeben. Hmmm mal überlegen, warum der das jetzt trotzdem zurückgibt... Na lieber nicht, ich weiß ja, das überfordert dich.
"Stellungsnahme des HR als Gläubiger".... Eieiei vielleicht gehst du wirklich nochmal in die Schule, weil lesen, und nicht ...was erfinden, ist existenziell in dieser Welt. Wer diese Aussage im Schreiben findet bekommt Wacheia eine Woche als Azubi.
"Vermutlich ist der Sachverhalt zu komplex für mich." Wenn du es doch einsiehst, warum machst du nicht den Kopp zu?
"Wirst Du das nächste Schreiben des HR oder der Stadt Frankfurt hier auch posten?" Na gerne doch, denn genau um diese Aufklärung geht es mir doch. Extra für Dich. Aber... da wird nichts mehr kommen. (Für dich *Daumendrück)
"was aber nicht daran liegen wird, dass es kein Schreiben geben wird ... ;-)" Tja, ich habe es geschrieben.
Würden mir dann dort als Azubi auch die Grundregeln der Groß- und Kleinschreibung vermittelt? Das gehört ja in gewisser Weise auch zum Themenkomplex "Lesen und Verstehen".
Besonders würden mich allerdings abstruse, vermeintlich juristische Interpretationen von Medizinmännern interessieren.
... und natürlich das Thema der privaten Haftung von Städten bzw. Ämtern. :-)
Der Vergleich mit den Steuern hinkt ,laut Rundfunkstaatsvertrag das der Rundfunk nicht aus Steuer ,oder Steuerähnlichen Abgaben finaziert werden ,um nicht in den Verdacht des Staatsrundfunkes zu kommen ,da der Rundfunkbeitrag jetzt aber Steuerähnlich gestaltet wurde ,nam die Kritk zu.
BTW: Bitte achtet doch auf die Boardregeln ,Beleidigungen brauchen wir hier nicht ,auch nicht wenn die Meinungen über den Rundfunkvertrag weit auseinander liegen..Es liegt in der Natur der Sache ,das einer für das, was er nicht will ,nicht gerne zahlt und der Andere die Quelle seines gesetzlich geregelten Wohlstandes verteidigt ,beide Standpunkte sind aus der Sicht des Verteidigers richtig und verständlich.
Ins Kino gehen steht mir frei. Ich muss das nicht tun wenn ich nicht will.
Nein, so einfach ist das eben nicht.
Warum soll ich für was bezahlen, was ich gar nicht will. Ich muss aber für etwas bezahlen, was ich gar nicht will, und noch nicht mal nutze. Und vergleichen mit Steuern, ist auch falsch, denn da der Zwangsbeitrag ja keine Steuer sein soll. Da ARD ZDF Deutschlandradio eine private Firmenstruktur, eingetragen im Handelsregister (DE 122790216) , und da können sie schreiben was sie wollen, darstellt, ist es de Facto eine Zwangsgebühr. Der Rundfunkstaatsvertrag ist KEIN Vertrag oder Gesetz, oder ähnliches. Die machen sich sogar Strafbar. Wie kann jemand Öffentliches Recht angeben und 2 Seiten weiter nicht rechtsfähig sein? Warum wohl sind die Verantwortlichen nie zu identifizieren? Warum unterschreibt keiner diese Bettelbriefe? Weil keiner so blöd ist und sich selbst haftbar macht! Warum ist der Gläubiger ARD ZDF Deutschlandradio? Der, der die Forderungen beitreibt aber der "Beitragsservice"? Damit der ARD ZDF... niemand ans Bein pinkeln kann. Wer was anderes behauptet hat einfach keine Ahnung. Damit greift das Handelsrecht. Punkt. Alles andere ist gelogen und sind bewusste Fehl- bzw. Falschinformationen. Wer das endlich einsieht und demnach reagiert, wird sehr schnell feststellen, wie der Hase läuft. Nur nicht einschüchtern lassen.
Man kann also ohne Übertreibung sagen, dass diese Nummer hier, staatlich geförderter Betrug ist.
Zum Thema Staat und BRiD gibt es ja gesonderte Threads. Nur nicht voreingenommen sein und der (größtenteils) Medienpropaganda blind vertrauen. Jeder hat die Möglichkeit, meiner Meinung nach sogar die Pflicht, sich selbst zu informieren.
Das ist ja auch dein persönliches Recht, dies toll zu finden und zu zahlen. Aber nicht jeder will das.
Da entscheiden 10500 leute aus 5000 haushalten was 80 mio. gut finden sollen. Das wären ca 0,13%. Und du bist dir da sicher das die merheit genau das bekommt was sie sehen will?
Da hab ich so meine probleme mit das zu glauben.
@ Humie: Ich antworte dir, da ich weiß, dass dein Hirn da ist wo es hingehört. Das Demokratieverständnis einiger stützt sich auf Wiki. Okay, kann man machen. Aber Lobbyarbeit findet wo statt? Da hat sich dieses Thema normalerweise für mich erledigt. 0,13 (bisschen mehr ist es schon, von mir aus 10% wegen Babys und so... damit es auch jeder versteht ;)) Prozent ist dann für einige Repräsentativ? Gott sei Dank, dass hier noch genügend unterwegs sind, die ihren Kopp nicht nur zum Frisör tragen.
Und?
Ich habe auch keine Entscheidung darüber, ob ich RTL, oder Pro7 will.
Fakt ist, ich muss es bezahlen (bei jedem Einkauf an der Supermarktkasse).
Sind auch Milliardenbeträge jedes Jahr und ich kann mich nicht mal befreien lassen.
Spätestens hier erübrigt sich eine solche Diskussion dann komplett.
Aber zurück zum Ausgangsthema, der Zahlungsweise des Rundfunkbeitrages:
Fakt1: Wer will, kann den Rundfunkbeitrag bei jeder Bank/Sparkasse bar einzahlen, muss aber natürlich die normale Bearbeitungsgebühr der Bank für Bareinzahlungen (liegt zwischen 5€ bis 15€) tragen.
Fakt2: Wer nicht zahlt, dessen Beitragskonto rutscht ins Minus, die Abgabe wird aber (dann mit Säumniszuschlag) auch Rückwirkend über 4 Jahre als Einmalzahlung fällig. Mann zahlt also sogar drauf.
Fakt3: Im Gesetz ist eigentlich (wie bei anderen Steuern & Abgaben) ein Lastschriftverfahren vorgesehen (siehe z.B.: KFZ Steuer)
Fakt4: Wieder mal viel Lärm um nix, die Anti-GEZ Dumpfbacken haben wieder mal eins auf die Fresse gekriegt.
Was Bitteschön sind "Anti-GEZ Dumpfbacken" die GEZ ,gibt es schon Jahre nicht mehr ,Dumpfbacke :171:
immer wie es gerade passt. Und es passt allen weil sie prächtig am System verdienen. Der Bürger zahlt, well er immer für alles zahlt. Das System ist so eingerichtet.
Ein immer gern genommenes Argument gegen die Behauptung, die Privatsender wären kostenlos.Zitat:
Ich habe auch keine Entscheidung darüber, ob ich RTL, oder Pro7 will.
Fakt ist, ich muss es bezahlen (bei jedem Einkauf an der Supermarktkasse).
Als würden die Hersteller der Produkte, die für weitaus höheres minütliches Entgelt in den ÖR werben, diese Kosten nicht auf die Verbraucher umlegen.
Wenn Anspruch über Gebühren finanziert wird, sollte man auf Zusatzeinnahmen durch Werbung gänzlich verzichten.
Gruß
Fisher
Wie kann man sich wegen so einem Scheiss nur in die Haare kriegen ?
Ist doch eh nur die tausendfache Wiederholung der Beführworter und der Gegner zum Thema GEZ/Haushaltsabgabe, sozusagen alter Wein in neuen Schläuchen.
@alebi
Dein Schreiben sagt m.E. nur aus, das die Zwangsmassnahmen ruhen bis eine Stellungsnahme des Gläubigers vorliegt. Das ist nur ein formaljuristischer Verwaltungsakt, wo es vermutlich um die Frage geht, darf eine städt. Vollstreckungsbehörde sich zum Inkassodienst eines Beitragsservices machen, ohne das ein Mahnbescheid und damit ein vollstreckbarer Titel erwirkt wurde.
Das ändert aber nichts an der Tatsache, das die Haushaltsabgabe (als Nachfolger der GEZ), was auch kürzlich noch vom BGH bestätigt wurde, rechtmässig ist.
Im schlimmsten Fall muss der Beitragsservice eben einen Mahnbescheid beantragen, bei Widerspruch klagen oder wenn kein Widerspruch, mit dem erhaltenen vollstreckbaren Titel des Gerichtes einen Gerichtsvollzieher beauftragen der dann versucht beim Schuldner zu pfänden. Diese Kosten kommen neben der Hauptforderung nebenst Zinsen noch drauf.
Also, über was streitet ihr euch ?
Kannst du dir überhaupt mehr als JA!, TIP!, oder Gut und Günstig leisten? Scheinst ja nicht das hellste Kerzlein am Leuchter zu sein.
Das musst du erstmal erreichen, Luftpumpe. Dein, deiner Meinung nach, Niveau schreibt sich ohne "u" und braucht ne Leiter um nicht über einen Bierdeckel zu stolpern.
Also, nochmal in Kurzfassung: Einer Vollstreckung geht ein richterlicher Beschluss voraus. Das heißt: Ein Richter hat angeordnet, dass dem Gläubiger das Recht zusteht, zu Pfänden oder andere Zwangsmaßnahmen ergreifen zu lassen um, berechtigte Forderungen (vollstreckbarer Titel) einzutreiben.
So, zuallererst muss diese Vollstreckungsurkunde ganz strenge formale Normen einhalten. Diese Normen werden grundsätzlich verweigert. Der einfachste: die Unterschrift des Richters, die zwingend notwendig ist, fehlt IMMER! Also alles schon hinfällig.
Oder: Der genannte Gläubiger wird mit "Beitragsservice" angegeben. Ist er aber nicht. Denn, wenn überhaupt ist ARD ZDF Deutschlandradio der Gläubiger. Auch wird wieder kein Name genannt. Also wieder ungültig.
Das könnte ich jetzt fortführen. Anyway....
Die Vollstreckung erhält nur aufschiebende Wirkung, wenn ich mich mit dem "Bediensten", kein Beamter, auf Ratenzahlung einige. Hab ich aber nicht. Ich habe dem Vollstrecker seine Funktion und seinen Status erklärt, und Überraschung, der wusste es bereits. Er hat von sich (leise und verstohlen) aus gesagt, ich hätte recht (was ja klar war ;)), und er gibt das seinem Chef (nicht Vorgesetzen) zur Rückgabe. Ausdrücklich habe ich nochmal darauf hingewiesen, wenn die Rechtslage geklärt ist zahle ich selbstverständlich. Der Vollstrecker gib mir ein Thumbs up, nicht etwa verächtlich, und war nach 2 Minuten wieder weg. Wenn er gewollt hätte könnte er mit Polizei und Pomp und Tätärä zwangsvollstrecken. Der wusste aber, was als Konsequenz seiner Privathaftung dann passieren würde.
Und der Beitragsservice kann gar nichts, das ist nur eine Briefkastenfirma für den ARD ZDF Deutschlandfunk. ARD ZDF Deutschlandfunk, als sogenannter Gläubiger, wissen, dass sie gar nichts können und schicken deshalb den Beitragsservice , als Eintreiber, vor, der dann gar nichts mehr darf. Aber alles ist eh egal, da nie eine Unterschrift auftaucht. Lest Urteil Potsdam dazu.
So, jetzt hab ich auch keinen Bock mehr darauf, denn wer sich nicht helfen lassen will, lässt sich halt weiter in die Taschen greifen. Sind ja nur 18 Euro (plus die Kosten für die Werbung :a143:) im Monat.
Edit: Eins noch: Dieses ganze perfide System beruht nur auf Angst machen und Einschüchterung, Lügen und Verdrehungen. Mehr haben die nicht.
Schreibfehler könnt ihr diesmal behalten.
@mattmasch: Na, dem Disqus hab ich genügend Benzin gegeben: Post #28 (Bestätigung meiner Aussagen zuvor, mit Nachweis, #57, #63. Dazwischen wurde gepöbelt. Du fängst gerade wieder an. Wenn 18 Euro für dich lumpig sind, ist es doch schön. Ich schenk sie lieber jemandem der es braucht.
Der ÖR braucht doch das Geld ,wovon soltten die 100te Tatorts drehen, oder langweilige Serien über 1000e Folgen drehen.
in einem System welches die Mehrheit berücksichtigt? Würde es den Einzelnen berücksichtigen,würde ihnen ja auch Geld durch die Lappen gehen. Und mit einem mal könnte aus dem Einzelnen die Mehrheit werden. Das muss auf jeden Fall verhindert werden. Was ich auch vermisse ist die Vielfalt bei der Programmgestaltung. Die gibt es praktisch nicht mehr. Jeden Sonntag um 20:15 Tatort und die Woche beginnt in der ARD mit einer widerlichen Abspulerei von Montag bis Freitag Rote Rosen,Sturm der Liebe und um Himmels willen. Nur zwei Beispiele. Wenn etwas aus dem Lot zu geraten scheint,dann gibt es irgendwann nur noch zwei Möglichkeiten. Zerschlagen und Neuordnen des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks. Auf keinen Fall darf man sie so weiter machen lassen. Sonst bleibt am Ende nur ein Haufen Mist mit viel Geld vom Bürger zwangsweise bezahlt.
Die merheit schaut aber sturm der liebe und sowas. Sonst würde es ja abgesetzt.
demenz ist keine ausrede.
Das sich der gesunde Menschenverstand immer durchsetzt kann man gerade heute in der Schweiz sehen.
Dort wurde durch eine Volksabstimmung das Rundfunkgebührensystem von einer gerätebezogenen Abgabe auf eine Haushaltsabgabe (wie in Deutschland) umgestellt:
http://www.welt.de/finanzen/verbrauc...utschland.html
also zu erstens, bin selbst nicht mehr der jüngste und zu zweitens muss ich sie, nachdem sie nun schon längere zeit harfe spielen oder in den feuern der hölle braten definitiv als dement bezeichnen. zu ihren lebzeiten meine ich natürlich. cerebrale fitness ;-) hört in dem maße auf wie der bewegungsablauf sich auf den weg zum kühlschrank beschränkt.
als nächstes muss ich den werten vorfaren eine angeborene demenz zuweisen. wenn die ihr hirn besser verwendet hätten dann gäb es nicht soviel sch...e auf der welt was wir übrigens auch nicht mitbekommen würden weil wir es nicht anders kennen würden. ;-). ansonsten sollen sie sich ankucken oder hören was sie wollen, ist mir absolut scheißegal solang ich dafür nicht bezahlen soll. und die demenz der älteren damen und herren ist mir dito absolut scheißegal solang sie mir damit nicht auf die eier gehen.
naja, so richtig scheint es aber nicht geklappt zu haben. ;-)
wenn du mal analysierst was die werten vorfahren für eine scheiße gebaut haben, geprägt von der erziehung widerum ihrer werten vorfahren und noch dazu medial und ideologisch verseucht, hast du noch echt glück gehabt.
mir wurde in meiner jugend mehrmals bescheinigt mit dem d-zug durch die kinderstube gefahren zu sein. bin ich stolz drauf, ist mir aber erst jahre später aufgegangen.
lies mal nietzsche, dann siehst du die welt mit anderen augen.
na dann verachte mal. das mit dem gemeinsam und so respektiere ich natürlich ........ .:11:
eines muss ich allerdings zugeben, meine werten vorfahren haben mir einen gewissen grundstock hinterlassen mit dem ich durch viel arbeit und analysieren etwas anfangen konnte. allerdings habe ich dafür auch einen relativ hohen preis bezahlt. sch.... drauf, hätte hätte fahrradkette.
du kleiner scheiser kannst von mir aus denken was du willst, du hast nicht mein bisheriges leben gelebt und du wirst mein weiteres auch niemals begreifen.
So, und jetzt zieht ihr beide euch bitte in eine Besenkammer zurück und erörtert euer Problem unter vier Augen, wer gewinnt ist mir dabei völlig egal.
Persönliche Beleidigungen haben hier am Board nichts zu suchen.
Nichts. Ihr wollt es nicht prüfen, ergo auch nicht begreifen. Alles leicht nachprüfbar.
Das ist ja auch nicht schwer, wenn auch mit 50,1:49,9% äusserst knapp dafür gestimmt wurde. Es wird wohl kaum jemand dagegen stimmen wenn man 60 franken im jahr sparen kann.
Das hat recht wenig mit gesundem menschenverstand zu tun, hier geht es mehr darum ein paar franken zu sparen.
Man kann sich halt alles schön reden.
http://www.handelszeitung.ch/politik...ch-sind-793508
Du redest immer von 60 cent oder hier 18 rappen pro tag. Niemand zahlt diese gebühr pro tag. Man zahlt in den meisten fällen monatlich oder bei uns vieteljährlich.
Dann sind das mal eben 53,70€ die gezahlt werden müssen und nicht 60 cent. Natürlich kommt am ende die gleiche summe raus, du müsstes also genauso sagen läppische 50,70€. Mag für dich und alle befürworter ein läppischer und sehr gern gegebener betrag sein.
Für mich und viele andere ist es ein sehr ärgerlicher läppischer betrag. Und für viele andere wird aus diesem läppischen betrag viel geld.
Und ob leztere auf diesen läppischen betrag wahrlich verzichten können kannst du so wie ich wahrlich nicht beurteilen.
..es gibt hier sogar Leute ,die einen Teil Ihrer wertvollen Lebenszeit mit Arbeit versauen ,nur um diesen läppischen Betrag zu erarbeiten, um dann zusehen zu dürfen ,wie er mit vollen Händen zum Fernster heraus ( oder Besser in die Taschen fetter Intendanten ) geblasen wird ,da ist Kritik verständlich. :gruebel: