Antipiraterie-Gesetz in Frankreich ist gültig

Das umstrittene Antipiraterie-Gesetz in Frankreich wurde gegen Ende 2008 vom Senat abgesegnet, im September des vergangenen Jahres von der französischen Nationalversammlung befürwortet und tritt nun in Kraft. Dies berichtet unter anderem die "BBC". Ähnlich wie in Großbritannien basiert die Regelung auf einer "Three Strikes Policy".

Geld- und Gefängnisstrafe
Dies bedeutet, dass Nutzer, die illegal urheberrechtlich geschütztes Material aus dem Internet heruntergeladen haben, in drei Schritten verwarnt verwarnt werden. Wie wir bereits berichteten, erhalten die Nutzer in Frankreich bei der ersten Überführung eine E-Mail, im Wiederholungsfall einen Brief und beim dritten Download-Vergehen folgen Strafen und eine Sperrung des Internetanschlusses. Die Sanktionen sind hart: Bis zu 300.00 Euro Bußgeld sowie eine maximal dreijährige Gefängnisstrafe müssen die betroffenen Nutzer befürchten.

Hadopi hofft auf Abschreckung

Zusammen mit dem neuen Gesetz, das auf Nicolas Sarkozy zurückgeht, nimmt in Frankreich eine neue Behörde die Arbeit auf: die Higher Authority for the Distribution of Works and the Protection of Copyright on the Internet (Hadopi). Die Meldung zitiert ein Mitglied der Hadopi: "Das Internet ist eine sagenhafte Welt, aber es sind Regeln nötig, wenn man künftig an Kinofilme, Musik oder Computerspiele gelangen möchte". Mit dem Gesetz soll die Kreativ-Industrie geschützt werden, andererseits erhoffen sich die Befürworter auch eine Abschreckung. Die Behörde ginge davon aus, dass zwei Drittel das Downloaden bereits nach der ersten Verwarnung unterlassen, nach dem zweiten Warnschuss wünscht sich die Hadopi bereits einen Anteil von 95 Prozent.

Wie teuer solche Maßnahmen werden könnten, hatten kürzlich britische Minister geschätzt. In Großbritannien könnten demnach Kosten von bis zu 555 Millionen Euro für den sogenannten Digital Economy Bill anfallen.

Quelle