EPG-Lizenzforderungen:ZVEI geht notfalls bis zum Patentamt

..[sg] Der drohende Preisaufschlag für technische Geräte, die einen elektronischen Programmführer beinhalten, stößt in der Industrie auf harten Widerstand - 15 Euro Mehrkosten pro Gerät?
Digitalreceiver und Fernseher mit EPG sollen nach dem Willen der VG Media mit einer Urheberrechtsabgabe von bis zu drei Euro belastet werden.
Mit Bearbeitung pro Gerät, Mehrwertsteuer und dem gesamten Verwaltungsaufwand kommen nach Schätzungen von DIGITAL FERNSEHEN (DF) bis zu 15 Euro Mehrkosten auf den Verbraucher zu, wenn er sich einen neuen Receiver oder Fernseher kauft. Es ist unwahrscheinlich, dass die Hersteller angesichts knapper Margen diese Kosten selbst schultern.
Jetzt schreitet der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI) ein: Bis zum 15. Februar soll die gegenüber den Herstellern handelnde media102-licensing erklären, auf sie "Ihren gegenüber unseren Mitgliedern geltend gemachten Lizenzanspruch fallen lassen". Wird dies nicht der Fall sein, droht der ZVEI mit weiterem Ungemach: einem DF vorliegenden Schreiben macht der ZVEI darauf aufmerksam, dass, sollten die media102 an der Durchsetzung der Forderung gegenüber seinen Mitgliedern festhalten, sich der Verband an die aufsichtsführende Behörde wegen seiner Ansicht nach "rechtsmissbräulichen Anwedung" des VG Media Tarifs wenden. Über die Verwertungsgesellschaften hat in Deutschland das Patent- und Markenamt in München zu wachen. Quelle