Bundeskartellamt zerstritten über Fußball

[fr] Bonn - Überraschend hat der Kartellamtspräsident Bernhard Heitzer den für das Verfahren gegen die Deutsche Fußball Liga (DFL) und den Deutschen Fußball Bund (DFB) federführenden Beamten in eine andere Abteilung versetzt.

Daraufhin hagelte es heftige Kritik der Mitarbeiter: In einem der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) vorliegenden Schreiben kritisierte der Personalrat diesen Schritt seines Präsidenten. So werde die Versetzung "als Signal gewertet werden, dass sich das Amt öffentlichem und politischem Druck beugt".

Pikant: alle elf Leiter der Kartellamtsabteilungen sowie Vizepräsident Peter Klocker sollen sich gegen die Versetzung ausgesprochen haben. Heitzer rechtfertigte seine Entscheidung mit persönlichen Problemen innerhalb der Abteilung. Politischen Druck wies Heitzer von sich.

Zuletzt hatten sich der DFB, die DFL und die Politik in Person des Innenministers Wolfgang Schäuble sowie Wirtschaftsministers Michael Glos vehement über das Bundeskartellamt beschwert. Dabei ging es zum einen um die Überprüfung der Zentralvermarktung der Medienrechte bei der DFL und die angebliche Sponsorenabsprache zwischen DFL und DFB. worauf das Kartellamt Ende Februar Durchsuchungen der Geschäftsstellen erwirkt hatte.

Der Personalrat spricht in seinem Schreiben, aus dem die "FAZ" weiter zitiert, von einem "in der fünfzigjährigen Geschichte des Bundeskartellamtes bisher einmaligen Vorgang", der einen nicht absehbaren Schaden für das Ansehen des Amtes in der Öffentlichkeit bedeute. Auch wird Heitzer vorgeworfen, dass er über seinen Kompetenzen hinaus gehandelt habe: Laut Kartellgesetz dürfte er keinen inhaltlichen Einfluss auf die einzelnen Abteilungen nehmen.

Die Unabhängigkeit in der Beschlussfassung sei die Voraussetzung dafür, dass das Amt nach innen und außen "unabhängig von politischem oder lobbyistischem Druck" seine Aufgaben erfüllen könne, zitiert die Zeitung weiter aus dem Schreiben des Personalrats. "Dazu gehört auch, dass die Leitung, die das Amt nach außen vertritt, auf eine interne Einflussnahme auf die Entscheidungen der Beschlussabteilungen verzichtet." Heitzer habe diesen "fundamentalen Grundsatz" durchbrochen. Die Beamten in den Abteilungen müssten künftig befürchten, bei kritischen Entscheidungen zum Wohle des Wettbewerbs "in eine andere Abteilung zwangsversetzt werden, wenn der Druck von außen nur groß genug ist". Quelle