Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : GEZ jubiliert, Pensionen und Staatspropaganda gesichert
Tante Erikas Einladung zum Dinner hat sich nachhaltig auch ür die GEZ gelohnt. Der oberste Richter Habarth und seine Spiessgesell*Innen haben trotz fehlender Einstimmigkeit in den Landtagen den ÖR Recht gegeben und legitimieren in Zeiten in denen Rentnern die Erhöhung verwehrt wird und durch Corona viele Bürger an den Rand der Existenz getrieben werden eine Erhöhung der Beiträge um 86 Eurocent monatlich. Da freuen wir uns doch um so mehr dass man sich von Urteil zu Urteil ein Stück weit mehr den Hintern mit dem hehren Versprechen der Gewaltenteilung abwischen kann! ?
Bekommt der arme Kleber sicher auch eine gehaltserhöhung. Bei ca 600.000 € Jährlich weiss man wo die gebühren hin fliessen.
Hi, eine unabhängige Kommission setzt den Preis fest, so weit ich weiß. Soll ja auch unabhängig von der Politik sein. Die Unabhängigkeit ist so gestärkt.
Die KEF ist für mich keine demokratischen Grundsätzen entsprechende und legitime Einrichtung, sondern ein Selbstbedienungsladen, der die üppigen Intendantengehälter und zukünftige Pensionen zu Lasten des Zwangsbeitragszählers absichert. Unabhängigkeit von der Politik ist relativ zu sehen, wenn ich sehe welche Rolle Marie Luise Dreyer oder auch die Schäuble Tochter in dieser unsäglichen Schmierenkomödie spielen. Und der Richterspruch des Herrn Habarth bedeutet lediglich, dass alle JA zu sagen haben, selbst wenn sie nein meinten. Widerspruch zählt nicht und er ist seit heute ausgehebelt!
Das Urteil ist skandalös und offenbart in geradezu obszöner Art und Weise was der Staat, die dazugehörige Verblödungsmaschinerie des ÖRR und das Bundesverfassungsgericht vom Bürger halten.
Hi, ich bin da anderer Meinung. Verfassungsgericht konnte unter den Voraussetzungen gar nicht anders handeln. Aber ich informier mich tatsächlich ausschließlich bei den öffentlich rechtlichen. Deine Meinung klingt nach internet, oder AFD. Bei der Diäten Erhöhung letztens hat die AfD erst Einspruch erhoben, als es veröffentlicht wurde, vor her nicht. Um Stimmung zu machen. Das ist mir zu billig. Bin wahrscheinlich auch zu alt, darauf rein zu fallen.
Ein Millionär zahlt das gleiche für die Zwangsabgabe wie der Rentner mit Eigenheim und 750 Euro Rente, der nicht befreit wird. Was ist an diesem System gerecht und ausgewogen. Die GEZ habe ich lange vor Gaulands brauner Bande gehasst. Das lasse ich nicht gelten. Wer in mein Portmonee greift ist mein Feind und wenn es zu viel ist hole ich den Knüppel aus dem Sack. Das ist Selbsterhaltungstrieb und muss mir nicht von Patrioten eingetrichtert werden.
[...] hole ich den Knüppel aus dem Sack. [...]
Der gestörte Spahn hat damit nichts zu tun !
Fest steht, sie bedienen sich alle. Burow, Spahn und Co. füllen sich ihr Säckel und der Bürger hat zu gehorchen.
Der Unrechtsstaat gewinnt an Fahrt und der Bürger sollte bald aufwachen. :angry:
Wenn, es nicht schon zu spät ist. Siehe Korona die Regierung macht, was sie will und das dumme Volk guckt zu und guckt weiter brav die Wiederholungen bei ARD und ZDF. Es merkt keiner oder will es nicht merken, dass der Deutsche Steuerzahler immer Ärmer wird. Und ich bin kein Nazi für die die das gerne vorschieben.
Wenn, es nicht schon zu spät ist. Siehe Korona die Regierung macht, was sie will und das dumme Volk guckt zu und guckt weiter brav die Wiederholungen bei ARD und ZDF. Es merkt keiner oder will es nicht merken, dass der Deutsche Steuerzahler immer Ärmer wird. Und ich bin kein Nazi für die die das gerne vorschieben.
Nein, Nazis sind wir alle nicht. Wir haben lediglich etwas gegen Impfzwang für Gesunde, Indoktrination von Geimpften von wegen Ungeimpfte wären schuld an unseren Grundrechtsbeschränkungen, wir wollen keine Genderscheisse, wir verwehren uns gegen Quoten jeder Art und die Migrationspolitik von Erika und damit einhergehende Skandalurteile bei schwersten Kapitalverbrechen erzeugen Unverständnis und Hass auf die Gerichte.
Das ganze Land ist ausser Rand und Band, wir werden von Politik und Behörden absichtlich gespalten obwohl uns mehr verbindet als trennt. Es werden durch künstliche Verknappung Preise in die Höhe und somit arme Menschen durch die Inflationstreiberei in die Schulden getrieben. Alles nur noch irrsinnig und total unwirklich, was man uns mittlerweile zumutet.
Und die Propaganda ist mittendrin, sie spaltet im Auftrag der Mächtigen und hetzt uns noch mehr gegeneinander auf. Warum lassen wir das zu? Ausser der AfD gibt es die Freien Wähler, Die Basisdemokratiische Partei, Die Partei, und viele andere Splittergruppen. Lasst uns doch für italienische Verhältnisse sorgen und die Schwachköpfe in Berlin vom Hof jagen. Wir müssen nur einmal völlig andere Kreuze setzen als bisher. Ausser der AfD alle anderen Parteien einfach einmal nicht wählen und ansonsten wohlklingende Namen von Kleinstparteien über die 5 Prozent pushen.
Kann es denn schlimmer werden als es eh schon ist? Ich denke nicht. Also habt Mut und jagt am 26.0921 mit Hilfe eurer aufgeweckten Kontakte das Gesochs aus dem Reichstag, sie haben es sich hart erarbeitet!!!
Ja es wird Zeit und ich kann dir auch nur zustimmen, aber am Ende werden die Bürger wieder wählen wie immer. CDU/CSU und auch die FDP könnte auch wieder mitregieren. Der Bürger mag keine Veränderungen und wählt deshalb immer wieder die selben Parteien. Und da sieht man auch jedesmal darüber hinweg, dass die CDU total versifft ist. Ja man könnte kleinere Parteien auch mal eine Chance geben. Ich wäre auch dafür.
Ich kann damit leben dass sie regieren, aber die Regierung oder die Politik an sich muss brutalsten Regeln unterworfen sein. Dass heisst eine radikale Strafvervolgung wenn z.B. Steuergelder verschwendet werden oder sich Politiker oder Minister schamlos bereichern. Und es ärgert mich wenn sie ständig von Verantwortung reden und es eine solche überhaupt nicht gibt. Das ist der Gipfel der Frechheit. Also bestimmte Politiker, welche sich da möglicherweise besonders hervorgetan haben, müssen ab dem Zeitpunkt mit hohen Gefängnisstrafen rechnen.
Endlich Gerechtigkeit und Genugtuung für das Volk.
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