Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : GEZ Beitrag vor Verfassungsgericht
Die News dazu hier:
http://www.t-online.de/digital/id_83512600/verfassungsgericht-verhandelt-ueber-rechtmaessigkeit-des-rundfunkbeitags.html
Q:t-online
GEZ Beitrag vor Verfassungsgericht
Wieder mal ein Schuss in den Ofen. Was soll denn das Verfassungsgericht entscheiden ???
Das Verfassungsgericht kann nur prüfen, ob die Entscheidung des Gesetzgeber (Regierung/Bundestag-Nickanstalt) verfassungsgemäß ist, dass die Landesfürsten die Art & Weise der ARD/ZDF Beamten Finanzierung unter sich aushandeln dürfen.
Welche Regelung sich die Landesfürsten einfallen lassen, müssen diese Herrscher auf Zeit (nach mir die Sinflut) gegenüber dem Gesetzgeber, aber nicht gegenüber dem Gericht verantworten.
Pech gehabt deutscher Michel.
dieses Land und seine Bürger ist noch nicht so weit. Aber das kommt noch. Totsicher. :mamo0212:
Unrecht wird zu Recht gemacht !
Aktuelles Beispiel:
Der Dieselbetrug.
Statt die Kosten auf die Käufer abzuwälzen sollte Mann lieber darüber nachdenken den Betrüger die Finger zu brechen damit sie das durch Betrug ergaunerte Geld nicht zählen können.
Unrecht wird zu Recht gemacht !
Aktuelles Beispiel:
Der Dieselbetrug.
Statt die Kosten auf die Käufer abzuwälzen sollte Mann lieber darüber nachdenken den Betrüger die Finger zu brechen damit sie das durch Betrug ergaunerte Geld nicht zählen können.
Du bist aber gut ...
Das wäre ja gerecht ...
Statt die Kosten auf die Käufer abzuwälzen sollte Mann lieber darüber nachdenken den Betrüger die Finger zu brechen damit sie das durch Betrug ergaunerte Geld nicht zählen können.
Jeder ist sich halt selbst der nächste. Weil alle umweltbewussten Autofahrer jetzt ihre stinkenden Möhrchen gegen einen sportiven EURO 6 SUV mit reichlich Krawall unter der Haube tauschen, nur um in den Maximalgenuss der vollen Umweltprämie für Diesel-Autos zu gelangen, ist nach meinem Dafürhalten die Luft in den Innenstädten schon deutlich besser geworden. Zudem werden die ganzen verschrotteten Gebrauchtwagen unserer Kanzlerin bei der Erreichung unserer Klimaziele einen deutlichen Schub verleihen. Die Richtung ist dabei egal, der Betrag alleine zählt.
Auch so mancher Kaiser hat seine Karriere als Proletarier begonnen.
CU rqs
Mag sein aber in einem widerspreche ich dir vehement .
Ich lasse mir diesen Blödsinn mit unseren Klimazielen nicht in die Schuhe schieben.
Ganz ehrlich der nicht vorhandene Dreck unter meinen Fingernägeln ist interessanter als das was die Spreewaldgurkendiktatorin will.
Fahre zwar keinen Diesel, kann aber auf Grund meines Baujahres bis zu 4,5Vol % erzeugen.
Habe keinen Kack und kann somit Bleizusatz in Tank kippen, weiterhin kloppe ich 0,2 Ltr. Altöl pro Tankfüllung von 22 Ltr. dazu.
Zu deutsch für mich kann sich die Erde erholen wenn der letzte Mensch verschwunden ist.
Gute Idee, so spart man sich die Altöl Entsorgung.
Gruß haie
Musicnapper
11.04.18, 11:09
Für Al Gore´s Klimalüge wird der Michel immer zur Kasse gebeten ,das hätter er sich niemals träumen lassen, als er die Wissenschaftler bestochen hat ,um seinen Emmissionshandel in die Wege zu leiten. Genau genommen, ist das so superböse CO2 knappe Nahrungsgrundlage für alles autotrophes Leben auf diesem Planeten.
Ich bin dafür, dass mögliche Halter von spritvernichtenden SUV oder schmutzigen Dieseln, welche über eine Penislänge von weniger als 19,5 cm verfügen, vorher zur MPU müssen um auszuschliessen, dass sie mit dem Erwerb ihres KFZ etwas kompenieren wollen...
...was die Sache mit dem brechen von Fingern betrifft, so wäre das für mich alternativlos. Schliesslich haben diese Kreise etliche Milliarden unbescholtener Autofahrer binnen kürzester Zeit entwertet. Aber auch dies wäre lediglich eine Momentaufnahme.
Meine Prognose lautet, dass die GEZ Beiträge sich spätestens mit dem einsetzen der nächsten Eiszeit erledigt haben werden. Denn es ist ganz sicher, dass es irgendwann nach und nach kälter wird als sich so mancher Klimaflüchtling wünschen mag. Dann kannsse nämglich inne Sahara den Reif vonne Dattelpalme lutschen ;)
Für Al Gore´s Klimalüge wird der Michel immer zur Kasse gebeten ,das hätter er sich niemals träumen lassen, als er die Wissenschaftler bestochen hat ,um seinen Emmissionshandel in die Wege zu leiten. Genau genommen, ist das so superböse CO2 knappe Nahrungsgrundlage für alles autotrophes Leben auf diesem Planeten.
Ich will ja gar nicht in Abrede stellen das die Erde immer wärmer wird, nur warum soll ich die Zeche für die Großen zahlen.
Die Spreewaldgurkendiktarorin läst sich einem Vehicel chauffieren welches einen Kraftstoffverbrauch von über 500 Liter/h hat.
Mal was zum nachdenken, für die Die es noch wollen.
http://www.bulling-schroeter.de/einsatz-von-flugzeugen-hubschraubern-und-drohnen-beim-g7-gipfel-in-bayern/
und vielleicht gibt es irgendwann auch in diesem Land wieder Politiker die den geleisteten Amtseid ernst nehmen. Ich sehe nicht wann das sein sollte aber die Hoffnung stirbt zuletzt wie es so schön heisst.
und vielleicht gibt es irgendwann auch in diesem Land wieder Politiker die den geleisteten Amtseid ernst nehmen. Ich sehe nicht wann das sein sollte aber die Hoffnung stirbt zuletzt wie es so schön heisst.
Kannst deine Hoffnung getrost auf die Müllhalde der Geschichte werfen.
"irgendwann auch in diesem Land" zählt nicht mehr, seit Großbankier Mayer Amschel Rothschild großspurig verkündete:
»Gebt mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, dann ist es für mich gleichgültig, wer die Gesetze macht.«
Die Banken, oder anders formuliert, das internationale Finanzkapital ist seit Realisierung obiges Zitat Eigentümer der Währungen der Nationen, und da sie inzwischen voll globalisiert sind, kannst du deine Hoffnung "irgendwann Politiker in diesem Land" getrost in die Tonne kloppen, da derem Einfluss an der vom kleisten Bach repräsentierten Landesgrenze oder am Ende der Legislaturperiode aufhört zu existieren.
Es gab mal einen international agierenden Präsidenten Rosevelt, der auf Grund deutscher Aktivitäten die Macht und den Willen besaß, einen zu groß gewordenen Globelplayer "Rockeveller/Standard Oil" zu zerschlagen.
Rosevelt war der mächtigste Sieger eines globalen Krieges, und war entschlossen diese Aktion durchzuführen. Ob es jedoch jemals wieder einen Politiker mit diesem politischen Willen und in dieser Machtsituation geben wird, kann getrost verneint werden.
Findet euch damit ab, diese Gesellschaft verschweigt nicht, dass ihr Name Kapitalismus heisst, und da die Banken als Eigentümer des Kapital eine globalisierte Organisation, die Politiker jedoch nur regionale Fürsten auf Zeit sind, hat das Kapital bei Differnzen wenig von den Politikern zu befürschten.
Kuba bekommt in diesen Tagen einen neuen Prasidenten. Und die Zeitungen in Deutschland fragen ob es danach mehr Freiheiten fur die Bürger geben wird. Und sich vielleicht den Kapitalisten an den Hals werfen. Das Pack muss draussen bleiben, denn wir sehen ja wie sie sich in Deutschland austoben. Geschützt von der Politik. Liebe Kubaner: Öffnung vielleicht aber alles unter absoluter Kontrolle behalten. Wenn sie sich erstmal breit gemacht haben dann ist es zu spät. Aber ich denke sie werden aufpassen.
Kuba bekommt in diesen Tagen einen neuen Prasidenten. Und die Zeitungen in Deutschland fragen ob es danach mehr Freiheiten fur die Bürger geben wird. Und sich vielleicht den Kapitalisten an den Hals werfen. Das Pack muss draussen bleiben, denn wir sehen ja wie sie sich in Deutschland austoben. Geschützt von der Politik. Liebe Kubaner: Öffnung vielleicht aber alles unter absoluter Kontrolle behalten. Wenn sie sich erstmal breit gemacht haben dann ist es zu spät. Aber ich denke sie werden aufpassen.
Ich würde mich freuen, wenn sie es schafften die Kontrolle über ihr Land und sein Volk zu behalten, aaaaaaaaaaaber da es sicherlich keinen Kubaner geben wird, der nicht wegen seiner täglichen Bedürfnisse an Kapital (Geld) jeden Morgen aus dem Bett steigt, wird dieses Geld, wie überall auf dem Globus dafür sorgen, dass seine Macht über die Bevölkerung eher noch größer wird.
In einer repräsentativen Stichprobe des Meinungsforschungsinstitut Civey bezeichnete mit 50,2 Prozent über die Hälfte der 5.028 Teilnehmer die derzeitige Finanzierungsgrundlage des öffentlichen Rundfunks als "Eindeutig falsch".
Ist doch alles erlogen, der doofe dt. zahlt doch gerne.
Verschlüsseln! Und dann "Aus die Maus" (https://www.t-online.de/finanzen/id_83788826/rundfunkbeitrag-verschluesseln-und-dann-aus-die-maus-.html)
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