Gericht verbietet Verkauf von Apple-Produkten in Deutschland?

[Bobby]

"Das Landgericht Mannheim hat in einem Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot für mobile Apple-Produkte in Deutschland erlassen. Apple verstößt laut Ansicht des Gerichts gegen zwei Europäische Patente von Motorola.

Da die Beklagte in dem Rechtsstreit aber nicht Apple Deutschland ist, sondern Apple USA, gibt es unterschiedliche Ansichten über die Auswirkungen des Urteils. Während Apple gegenüber cnet erklärte, dass das Urteil »aktuell keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen«, könnte sich Motorola auf den Standpunkt stellen, Apple USA verkaufe die Produkte in Deutschland und müsse daher den Verkaufsstop berücksichtigen."

Qualle ua HIER (http://www.gamestar.de/hardware/news/vermischtes/2561783/apple.html)



An dieser Stelle endet mein Gedanke
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[greggy]

Hallo

Patente: Erfolg für Motorola im Streit mit Apple

06.11.2011 08:22 Uhr

In dem veröffentlichten Urteil wird wie bereits angesprochen nicht näher auf die betroffenen Elektronikgeräte eingegangen. Wirft man jedoch einen Blick auf die technische Beschreibung der Patente, so liegt es nahe, dass zahlreiche Produkte von Apple damit gemeint sein könnten.

Quelle : winfuture.de

Urteil :

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http://www.scribd.com/doc/71622154/11-11-04-Default-Judgment-for-MMI-Against-Apple
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Freundliche Grüße , greggy

[Suleiman]

Apple zahlt das aus der Portokasse und wird letztendlich
Motorola aufkaufen wenn die anfangen richtig zu nerven.